Profil der Europa Liste für Frankfurt (ELF) Die Europa Liste für Frankfurt (ELF) ist eine unabhängige und überparteiliche Die Europa Liste für Frankfurt (ELF) ist heute schon im Parlament mit Luigi Brillante vertreten. Unsere Liste besteht aus kritischen Bürgerinnen und Bürgern mit und ohne deutschen Pass. Wir möchten die ethnische Vielfalt in Frankfurt für gemeinsames Handeln nutzen und das menschliche Maß in Politik und Verwaltung durchsetzen. Wir haben kein Programm, das in der Praxis wenig bedeutet, sondern ein Profil, das durch unsere Kandidatinnen und Kandidaten und deren gesellschaftliches Handeln und Leben geprägt wird. Es bestehet aus vier Pfeilern:
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sagen Ihnen vor der Wahl, für welche Projekte sie sich besonders einsetzen werden. Wir sind Ihr Sprachrohr im Römer! Mit Ihrer Stimme für die Europa Liste für Frankfurt (ELF) zur Kommunalwahl
1 Schule und Bildung sind der Schlüssel zur Integration. Von besseren Schulbedingungen profitieren alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Das deutsche Schulsystem ist hochselektiv und geht von homogenen Schulklassen aus, was in unserer multikulturellen Gesellschaft nicht mehr zeitgemäß ist. Schüler mit Migrationshintergrund stellen in einigen Schulen der Stadt sogar die Mehrheit dar. Besser situierte Eltern versuchen manchmal „problematischen Grundschulen mit hohem Ausländeranteil“ zu entgehen, indem sie aus ihrem Stadtteil wegziehen. Dadurch wird die Gefahr der Ghettobildung jedoch verstärkt, was das Problem der Schulen mit hohem Ausländeranteil wiederum verschärft. Deutsche Schüler werden im heutigen System durch das Fehlen einer konsequenten und innovativen Politik gegenüber der Migration faktisch genauso vernachlässigt. Wir wollen, dass Zuwanderung nicht mehr als Problem sondern als Chance wahr- Eine gute Ausbildung ist eine große Ressource, über die unser Land verfügen könnte und müsste, wir sollten sie nicht aufs Spiel setzen! Schule und Bildung sind der Schlüssel zu unserer Zukunft und gleichzeitig zu einer gelungenen Integration. Deutsche und ausländische Eltern lassen sich nicht mehr gegeneinander ausspielen! Im Bildung- und Kulturbereich wollen wir gemeinsam für eine neue politische Prioritätensetzung kämpfen! Deshalb fordern wir: • Abschaffung der Förderschule für Lernhilfe
2 Integrationspolitik soll wesentlicher Bestandteil der Kommunalpolitik sein. Frankfurt ist eine moderne, multikulturelle und weltoffene Stadt. Ihre ausgeprägte Internationalität ergibt sich nicht nur aus der großen Anzahl der ansässigen globalen Unternehmen und multilateralen Institutionen, sonder auch aus dem besonders hohen Anteil an Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationsintergrund. In einer Stadt, Wenn man ernsthaft will, dass Migrantinnen und Migranten sich mit dem Ort, in dem sie leben, identifizieren und keine Zuflucht in „Parallelgesellschaften“ suchen, sollten die institutionellen Rahmenbedingungen neu gestaltet werden. Die neuen Frankfurter sollen echte Chancengleichheit und Partizipation an der Gesellschaft erfahren. Wir wollen eine Integrationspolitik, die Identität stiftet! Wir verfolgen keine Integrationspolitik im Sinne einer „Politik gegenüber Ausländern“ sondern wir wollen, dass die Fragen der Migration und Integration bei allen politischen Entscheidungen in allen Feldern der Kommunalpolitik ihren gebührenden Platz haben mit dem Ziel, dass alle Frankfurter gleichgestellt sind. Von einer Integrationspolitik, die vor der Einwanderung nicht die Augen verschließt, konsequent danach handelt und echte Chancengleichheit garantiert, profitieren alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt! Deshalb fordern wir: • Erhöhung der Zahl der Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung im
3 Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz bei wichtigen Entscheidungen und Einer stärkeren Übernahme von sozialer Verantwortlichkeit durch die Bürgerschaft (auf Grund knapperer Mittel) muss eine stärkere Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an politisch-administrativen Entscheidungen gegenüberstehen. Sie könnte das Handeln der Politik beim Bürger transparenter und damit letztlich auch akzeptabler machen. Beschlüsse im Stadtparlament werden durch Abgeordnete gefasst, die dem Fraktionszwang ihrer Parteien unter stehen. Deshalb können die wenigen Stadtverordnete mit Migrationsintergrund im Stadtparlament die Interessen der ethnischen Minderheiten in Frankfurt kaum richtig vertreten. Eine höhere Bürgerbeteiligung an wichtigen politischen Entscheidungen und eine Neugestaltung der Politik gegenüber Menschen mit Migrationsintergrund sind also Deshalb fordern wir: • Mehr direkte Gestaltungsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen
4 Mehr Gerechtigkeit und Chancengleichheit erleichtert die Integration Die allgemeine Verarmung der Frankfurter Bevölkerung hat auch mit der Kommunalpolitik zu tun: hohe Mieten, explodierende Gas- und Strompreise tragen dazu bei, dass eine Wohnung zum Luxus geworden ist. Zum Beispiel: ABG Holding Die (noch) bezahlbaren Wohnungen liegen in den Stadteilen, deren Umfeld durch Die Kommunalpolitik darf sich nicht unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der Behinderten aus der Verantwortung stehlen. Für die Schwerstmehrfach- behinderten, für die das betreute Wohnen nicht in Frage kommt, gibt es in Frankfurt keine 10 Plätze und keine Kurzzeitheime zur Entlastung der pflegenden Angehörigen Deshalb fordern wir: • Bezahlbarer Wohnraum Europa Liste für Frankfurt (ELF) Bethmannstr.3 Tel.: 069 e-Mail: info@el-frankfurt.de
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